DIE RECHTEN ERKENNEN

Ob per Musik oder Flyer, über das Internet und Social-Media-Kanäle – rechtsgerichtete Parteien, Organisationen und Bewegungen machen für sich auch Werbung. Diese Propaganda ist jedoch nicht immer strafbar. So verteilen verschiedene rechte Parteien oder Gruppen Flyer und anderes Informationsmaterial im Umfeld von Schulen. Die sogenannte "Identitäre Bewegung" postet vermeintlich coole Videos und bringt Aufkleber an öffentlichen Plätzen an. Damit sollen gezielt junge Menschen geködert werden. Das ist nicht strafbar. Und dennoch kannst Du etwas tun. Wenn Du die Direktion informierst, kann sie wegen verbotener Parteiwerbung den Rechten für das Schulgelände Hausverbot erteilen. Polizist*innen können unter Umständen einen Platzverweis aussprechen.

Je mehr sich widersetzen, desto schwieriger wird es für die Rechten. Deshalb ist es wichtig zu wissen, mit welchen Mitteln sie für sich werben.